Eine Klausel in Formularmietvertragen, die Mieter für den Fall, dass die Schönheitsreparaturen bei seinem Auszug noch nicht fällig sind, dazu verpflichtet, angelaufene Renovierungsintervalle zeitanteilig zu entschädigen, ist wegen des Verstoßes…

Dass starre Fristenregelungen oder die Verpflichtung des Mieters, die Wände weiß zu streichen unwirksam sind und zu einem Wegfall der Renovierungspflicht führen, ist bekannt. Auf dem Gebiet der Schönheitsreparaturklauselrechtssprechung ist…

Wie wir an dieser Stelle bereits ausgeführt haben, hat der BGH entschieden, dass die Unwirksamkeit einer Klausel zur Vornahme der Schönheitsreparaturen durch den Mieter den Vermieter nicht dazu berechtigt, eine…

Ist in einem Mietvertrag bestimmt, dass der Mieter bei Auszug die Deckenfenster und Türen „weiß zu streichen“ habe, so ist diese Klausel wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters unwirksam. Dies…

In vorgedruckten Mietverträgen finden sich in der Regel Klauseln, die den Mieter bei Auszug zur Renovierung, den sogenannten Schönheitsreparaturen, verpflichten. Häufig sind diese Klauseln, vor allem bei älteren Verträgen, unwirksam….

Schönheitsreparaturen hat normalerweise der Vermieter auszuführen. Diese werden jedoch fast immer durch eine vertragliche Vereinbarung auf den Mieter abgewälzt. Diese vertraglichen Vereinbarungen sind jedoch in vielen alten Mietverträgen unwirksam, dies…