Eine Klausel, die den Mieter verpflichtet, vor dem Auszug anteilige Kosten für Schönheitsreparaturen zu übernehmen, je nachdem, wie lange die letzte Renovierung zurückliegt, ist unwirksam (sog. Quotenklausel)
  • Anwälte
  • Kontakt
  • Rechtsgebiete
    • Mietrecht
      • Gewerbemietrecht
      • Kündigung und Eigenbedarf
      • Miete, Kaution, Bürgschaft
      • Räumung
    • Wohnungseigentumsrecht
    • Immobilienrecht
      • Beratung Kaufvertrag
    • Arbeitsrecht
    • Erbrecht
  • Gebühren
  • Aktuelle Rechtsprechung
  • Anwälte
  • Kontakt
  • Rechtsgebiete
    • Mietrecht
      • Gewerbemietrecht
      • Kündigung und Eigenbedarf
      • Miete, Kaution, Bürgschaft
      • Räumung
    • Wohnungseigentumsrecht
    • Immobilienrecht
      • Beratung Kaufvertrag
    • Arbeitsrecht
    • Erbrecht
  • Gebühren
  • Aktuelle Rechtsprechung

Eine Klausel, die den Mieter verpflichtet, vor dem Auszug anteilige Kosten für Schönheitsreparaturen zu übernehmen, je nachdem, wie lange die letzte Renovierung zurückliegt, ist unwirksam (sog. Quotenklausel)

11. Juni 2015 Keine Kommentare Mietrecht

BGH, Urteil vom 18.03.2015, VIII ZR 242/13; LG Hannover, Urteil vom 10.07.2013, 12 S 9/13; AG Hannover, Urteil vom 03.01.2013, 510 C 12173/11 Der Mietvertrag sah vor, dass Schönheitsreparaturen „im…

weiterlesen

Ist die Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen auf mehrere Klauseln verteilt, und ist lediglich eine (Teil-)Klausel unwirksam, wird trotzdem die Vereinbarung im Ganzen unwirksam

21. Mai 2015 Keine Kommentare Mietrecht

BGH, Urteil vom 18.03.2015, VIII ZR 21/13; LG Berlin, Urteil vom 14.12.2012, 63 S 179/12; AG Berlin-Mitte, Urteil vom 10.01.2012, 14 C 64/11 Eine Klausel im Mietvertrag, die den Mieter…

weiterlesen

Zeitanteilig Entschädigung für Schönheitsreparaturen unzulässig

13. September 2013 Keine Kommentare Schönheitsreparaturen

Eine Klausel in Formularmietvertragen, die Mieter für den Fall, dass die Schönheitsreparaturen bei seinem Auszug noch nicht fällig sind, dazu verpflichtet, angelaufene Renovierungsintervalle zeitanteilig zu entschädigen, ist wegen des Verstoßes…

weiterlesen

Unwirksame Schönheitsreparaturklausel „ausführen zu lassen“

13. September 2013 Keine Kommentare Schönheitsreparaturen

Dass starre Fristenregelungen oder die Verpflichtung des Mieters, die Wände weiß zu streichen unwirksam sind und zu einem Wegfall der Renovierungspflicht führen, ist bekannt. Auf dem Gebiet der Schönheitsreparaturklauselrechtssprechung ist…

weiterlesen

Mieterhöhung wegen unwirksamer Schönheitsreparaturklausel zulässig bei preisgebundenem Wohnraum

13. September 2013 Keine Kommentare Schönheitsreparaturen

Wie wir an dieser Stelle bereits ausgeführt haben, hat der BGH entschieden, dass die Unwirksamkeit einer Klausel zur Vornahme der Schönheitsreparaturen durch den Mieter den Vermieter nicht dazu berechtigt, eine…

weiterlesen

Schönheitsreperaturen: Aus für Weiß-Klauseln!

13. September 2013 Keine Kommentare Schönheitsreparaturen

Ist in einem Mietvertrag bestimmt, dass der Mieter bei Auszug die Deckenfenster und Türen „weiß zu streichen“ habe, so ist diese Klausel wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters unwirksam. Dies…

weiterlesen
  • 1
  • 2

Kontakt

ZILLICH RECHTSANWÄLTE
Wiener Straße 7
10999 Berlin
Telefon: 030 612 33 59
Telefax: 030 612 83 067
post@anwalt-kreuzberg.de

 

Kategorien

  • Familienrecht (51)
    • Sonstiges (1)
    • Sorge- und Umgangsrecht (14)
    • Steuerrecht (3)
    • Unterhaltsrecht (26)
    • Versorgungsausgleich (2)
  • Immobilienrecht (2)
  • Mietrecht (94)
    • Betriebskosten (7)
    • Gewerbemietrecht (17)
    • Kündigung und Eigenbedarf (28)
    • Mängel (6)
    • Miete, Kaution, Bürgschaft (4)
    • Mieterhöhung (4)
    • Modernisierung (3)
    • Räumung (3)
    • Schönheitsreparaturen (12)
    • Sonstiges (4)
  • Wohnungseigentumsrecht (7)
    • Zwangsversteigerung (1)
  • Zivilrecht (5)

Kontakt

ZILLICH Rechtsanwälte
Wiener Straße 7
10999 Berlin

Telefon: 030 612 33 59
Telefax: 030 612 83 067

post@anwalt-kreuzberg.de

Rechtliche Links

  • Datenschutz
  • Impressum

Aktuelle Rechtsprechung

  • Kündigungswiderspruch
  • Die Verlegung des Müllplatzes stellt keinen Mietmangel dar
  • Einschränkende Regelung im Mietvertrag verschärft die Voraussetzungen für eine Eigenbedarfskündigung
  • Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Beleidigung
  • Für die Erstellung der Jahresabrechnung ist der neue Verwalter zuständig

© 2023 anwalt-kreuzberg.de. All rights reserved.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website
Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.
Functional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten, vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünschten Dienstes zu ermöglichen, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistics
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung Ihres Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht zu Ihrer Identifizierung verwendet werden.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen
{title} {title} {title}